Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen

Gültig ab: 22.05.2024

§ 1 Präambel

Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle Leistungen von caremaid Harald Kretzschmar, USt-IDNr. DE228460885 (nachfolgend „caremaid“ genannt), die caremaid für Sie („Nutzer“) erbringt. Die Nutzungsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und dem Betreiber von caremaid. Der Nutzer akzeptiert die Nutzungsbedingungen, indem er das Webangebot von caremaid nutzt und von den Nutzungsbedingungen Kenntnis erlangt hat. Die Nutzungsbedingungen sind von jeder Seite des Webangebots aus über den entsprechenden Link verfügbar. Jede Abweichung von diesen Nutzungsbedingungen muss schriftlich erfolgen und von caremaid unterzeichnet werden, um Anwendung zu finden.

§ 2 Begriffsbestimmungen

Nachfolgend werden Begriffe erläutert, die in den Nutzungsbedingungen verwendet werden:

2.1 "Nutzer"

Nutzer ist eine Person, die das Internet-Angebot von caremaid als eingeloggter, nicht eingeloggter Besucher oder Kunde benutzt, um Inhalte zu konsumieren, interaktive Funktionsangebote, Dienstleistungen oder Produkte zu nutzen.

2.2 „Nutzerkonto“

Ein Nutzerkonto ist die Datenbank gestützte Verwaltung eines registrierten Nutzers. Das Nutzerkonto ist eindeutig einer Person zugeordnet und wird mittels Benutzername oder E-Mail-Adresse identifiziert. Auf der Website wird für das Nutzerkonto auch der Name „Account“ verwendet.

2.3 „Registrierung“

„Registrierung“ bezeichnet den Prozess der Erstellung eines Nutzerkontos auf Basis einer E-Mail-Adresse, durch Vergabe eines Benutzernamens und Passworts sowie der Bestätigung einer automatisiert von caremaid versendeten Bestätigungs-E-Mail. Die Registrierung ermöglicht dem Nutzer ein Login und damit Zugang zu einem geschlossenen Benutzerbereich.

2.4 "Registrierter Nutzer"

Registrierte Nutzer sind Nutzer, die den Registrierungsprozess vollständig durchgeführt haben und den per E-Mail zugesandten Bestätigungslink angeklickt haben. Registrierte Nutzer besitzen ein Nutzerkonto und können sich im System einloggen.

2.5 „Login“

„Login“ bezeichnet das Betreten eines geschlossenen Benutzerbereichs innerhalb des Webangebots von caremaid durch Eingabe von E-Mail-Adresse (oder Benutzername) und Passwort und klicken auf den Button oder Link „Login“ oder einer entsprechenden Variante (z. B. „Anmelden“).

2.6 „Geschlossener Benutzerbereich“

Ein geschlossener Benutzerbereich ist ein Bereich im Webauftritt von caremaid, der durch ein Login erreicht wird. Andere technische Wege in den geschlossenen Benutzerbereich zu gelangen, verstoßen gegen die Nutzungsbedingungen.

2.7 „Benutzergruppe“

„Benutzergruppe“ bezeichnet eine Gruppe von registrierten Nutzern mit Zugang zu einem spezifischen Leistungs- und Produktangebot. Benutzergruppen sind zum Beispiel „Agentur- oder Personaldienstleister“, „Pflegehaushalte“ oder „Arbeitgeberservice-Kunden“.

2.8 „Pflegehaushalt“

„Pflegehaushalt“ ist eine Benutzergruppe, die das Registrierungsformular für Pflegehaushalte verwendet hat und dadurch dieser Benutzergruppe zugeordnet wird. Das Registrierungsformular für Pflegehaushalte ist das Regsitrierungsformular, das über die Hauptnavigation erreichbar und entsprechend gekennzeichnet ist. Die Benutzer dieser Benutzergruppe haben z. B. die Möglichkeit hat, auf Pflegekräfteprofile mittels zugehörigen Onlineformular zu reagieren und dadurch Interesse an der betreffenden Pflegekraft gegenüber der Agentur kundzutun.

2.9 „Agentur oder Personaldienstleister“

„Agentur oder Personaldienstleister“ ist eine Benutzergruppe, im Folgenden „Agentur“ genannt, die bei der Registrierung das spezielle Registrierungsformular für Agenturen und Personaldienstleister verwendet hat. Die Benutzer dieser Benutzergruppe haben z. B. die Möglichkeit, Pflegekraftprofile anzulegen und zu veröffentlichen und das Personal Pflegehaushalten anzubieten.

2.10 „Pflegekraft“

„Pflegekraft“ ist eine Person, die grundsätzlich von einer Agentur bzw. Personaldienstleister oder einem Haushalt im Zusammenhang mit Pflege oder Betreuung zu Hause angestellt ist oder entsprechende Dienstleistungen selbstständig anbietet. Es geht dabei um Leistungen im Rahmen der so genannten „24-Stunden-Pflege“ oder „24-Stunden-Betreuung“. „Pflegekraft“ ist somit hier als Sammelbegriff zu verstehen und nicht als Fach-Pflegekraft. Auch die Begriffe „Haushaltshilfe“ oder „Pflegehilfe“ fallen darunter.

2.11 „Pflegekraftprofil“

„Pflegekraftprofil“ ist die Darstellung einer Pflegekraft mittels eines Profils, das bestimmte Informationen zu Qualifikation und Persönlichkeitseigenschaften einer Pflegekraft abbildet und für Pflegehaushalte sichtbar ist.

2.12 „Agenturprofil“

„Agenturprofil“ ist die Darstellung einer Agentur mittels Profil zur Information von Pflegehaushalten.

2.13 „Haushaltsprofil“

„Haushaltsprofil“ (oder „Pflegehaushaltsprofil“) ist ein Profil über die Pflegesituation und den Pflege- und Betreuungsbedarfs eines Pflegehaushalts. Pflegehaushalte können ein Profil erstellen, um bessere Chancen zu erhalten eine wunschgemäße Pflegekraft zu finden. Das Haushaltsprofil ist nur für individuell autorisierte Nutzer der Benutzergruppe „Agentur und Personaldienstleister“ ersichtlich.

2.14 „Newsletter-Abonnent“

Newsletter-Abonnenten sind Nutzer, die den Newsletter Bestellprozess durchlaufen haben und als solche in der Newsletter Abonnenten-Datenbank mit Ihren Anmeldedaten gespeichert sind (siehe dazu auch Abschnitt 3.4!).

2.15 "Kunde"

Ein Kunde ist ein Nutzer, der ein kostenpflichtiges Angebot von caremaid nutzt und somit einen Vertrag mit Zahlungsverpflichtung eingeht.

2.16 „Monatlicher Abrechnungslauf“

Dieser Begriff richtet sich auf die Dienstleistung „Arbeitgeberservice für Privathaushalte“. Lohnabrechnungen werden zum Monatsende hin erstellt; der monatliche Abrechnungslauf bezeichnet die Erstellung der Lohnabrechnungen, die im Rahmen eines standardisierten Prozesses ab dem 20. Tag jeden Monats erfolgen.

 

§ 3 Gegenstand und Angebote von caremaid.net

3.1 caremaid bietet unter der Domain caremaid.net oder zugehörigen Subdomains (der Form “subdomain.caremaid.net“) Informationen, Produkte und Dienstleistungen zum Thema Pflege und Betreuung in Bezug auf pflegebedürftige oder altersschwache Menschen i.w.S. an.

3.2 Diese sind grundsätzlich kostenlos, zum Teil aber kostenpflichtig. Wenn Informationen, Dienstleistungen oder Produkte kostenpflichtig sind, sind diese entsprechend gekennzeichnet. Der Erwerb ist mit einem Bestell- bzw. Beauftragungsprozess verbunden, den der Nutzer durchlaufen muss.

3.3 Eine Registrierung auf der Website ohne die Absicht der Inanspruchnahme der kostenpflichtigen Leistungen ist kostenlos möglich.

3.4 caremaid bietet mit seinem Newsletter zusätzlich eine weitere Form der Distribution von Informationen an. Der Nutzer muss dazu den Newsletter abonnieren, indem er einen entsprechenden Bestellprozess im Double-Opt-In-Verfahren durchläuft. Das Abonnement kann über den in jedem Newsletter versendeten und auf der Website verfügbaren „Abbestellen“-Button jederzeit gekündigt werden.

3.5 caremaid gibt keine Gewähr für Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der veröffentlichten Informationen.

3.6 Nutzer des Webangebots erkennen an, dass die technische Verfügbarkeit nicht immer gewährleistet werden kann. Technische Störungen und unvorhersehbare Ereignisse (zum Beispiel Stromausfall) können Ausfälle nach sich ziehen. Auch Wartungsarbeiten führen unter Umständen dazu, dass das System nicht erreichbar ist.

3.7 Ein konkretes Angebot von caremaid ist der „Arbeitgeberservice für Privathaushalte“, im Folgenden kurz „Arbeitgeberservice“ genannt.  Der Arbeitgeberservice bietet Unterstützung für private Haushalte bei der Administration von sozialversicherungspflichtigen Arbeitsverhältnissen, bei dem der Haushalt oder eine Privatperson als Arbeitgeber auftritt. Unternehmen sind aber grundsätzlich nicht ausgeschlossen. Das Angebot ist kostenpflichtig und über die Subdomain arbeitgeberservice.caremaid.net erreichbar.

3.8 Ein weiteres konkretes Angebot von caremaid ist „caremaid DIRECT“. caremaid DIRECT ist ein Webangebot zur Unterstützung der Vermittlung von Pflegekräften i. S. des § 2 dieser Nutzungsbedingungen. Vermittler sind Agenturen i. S. d. § 2. Das Angebot ist kostenpflichtig für Agenturen. Es ist über die Subdomain 24h-pflegekraefte.caremaid.net erreichbar.

 

§ 4 Rechte und Pflichten des Nutzers

4.1  Rechte des Nutzers

4.1.1 caremaid gestattet dem Nutzer die Nutzung des Angebots und zur Kontaktaufnahme mit caremaid oder anderen auf der Website vertretenen Personen oder Organisationen über dafür vorgesehene Wege (z.B. E-Mail, Kontaktformular, Links etc.) zu den in diesen Nutzungsbedingungen formulierten Konditionen.

4.1.2 Das Teilen von Inhalten über soziale Netzwerke ist grundsätzlich zulässig, solange es nicht schädlich für die Marke caremaid.net ist.

4.2  Pflichten des Nutzers

4.2.1 Der Nutzer, der ein Nutzerkonto einrichten will, bestätigt, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung mindestens 18 Jahre alt ist.

4.2.2 Der registrierte Nutzer erklärt mit der Registrierung, dass er nur Daten von Dritten eingeben wird, zu deren Weitergabe er berechtigt ist. Das betrifft in Bezug auf den Arbeitgeberservice vor allem die Arbeitnehmerdaten. Es betrifft auch die Arbeitgeberdaten, sofern Arbeitgeber und Kunde nicht identische Personen sind. In Bezug auf caremaid DIRECT betrifft das vor allem Daten, Informationen und Bildmaterial von zu vermittelnden Pflegekräften. Mit der Nutzung des Portals bestätigt der Kunde, dass er im Namen und Auftrag der Personen handelt, deren persönliche Daten er in das System eingibt.

4.2.3 Der Nutzer ist verpflichtet, das verwendete Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. caremaid wird den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach seinem Passwort fragen und dieses nicht an Dritte weitergeben.

4.2.4 Die Eingabe von Daten von fiktiven Personen ist nicht zulässig und führt zur Löschung des Accounts. Das gilt auch für juristische Personen.

4.2.5 Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und nur ein Profil der gleichen Benutzergruppe besitzen.

4.2.6 Bei der Nutzung von caremaid sind die geltenden Gesetze der Bundesrepublik Deutschland sowie der Europäischen Union zu beachten.

4.2.7 Der Nutzer sichert zu, keine technischen Programmierungen (Software, Scripte, Codes etc.) zu verwenden oder andere Handlungen im Zusammenhang mit caremaid vorzunehmen, die dazu geeignet sind Betrieb, Datensicherheit oder Datenschutz des Systems zu stören oder übermäßig zu belasten.

4.2.8 Nicht zulässig ist die Nutzung von Inhalten des caremaid-Webangebots einschließlich Newsletter – Inhalten (Bildern und Texten) für eigene gewerbliche Zwecke soweit diese nicht Bestandteil eines kostenpflichtigen Angebots von caremaid sind sowie die Extraktion von Inhalten mittels automatisierter Systeme.

4.3  Besondere Sorgfaltspflicht für Pflegehaushalte

caremaid DIRECT unterstützt die Vermittlung von Pflegekräften, ist aber nicht an den sich daraus ergebenden Dienstleistungsverträgen beteiligt. Das betrifft vor allem die Organisation und das Pflegepersonal. caremaid stellt sicher, dass die Partneragenturen beim Onboarding bestimmte Qualitätskriterien erfüllen. Dennoch obliegt es dem Pflegehaushalt im Rahmen einer Sorgfaltspflicht im eigenen Interesse die Identität und Unterlagen der Pflegekraft zu prüfen, deren Verhalten zu überwachen und ggf. Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, um eine sichere und vertrauensvolle Zusammenarbeit zu gewährleisten.

 

§ 5 Angebote und Vertragsschluss

5.1  Vertragsschluss beim Arbeitgeberservice

5.1.1 Ein Vertrag zur Nutzung des Arbeitgeberservice kommt dann zustande, wenn der Kunde schriftlich einem von caremaid abgegebenen Angebot zugestimmt bzw. einen Auftrag erteilt hat. Der Auftrag ist erteilt, wenn der Kunde in seinem Kundenkonto auf der Seite „Kundencenter“ das Onlineformular „Erstdaten-Übermittlung“ ausgefüllt und durch das Klicken des Buttons „KOSTENPFLICHTIG BESTELLEN“ den Erstdatensatz übermittelt hat. Schriftliche Zustimmung umfasst Bestätigungen oder Zustimmungen, die per E-Mail versandt werden oder über caremaid.net automatisiert versendet werden.

5.1.2 Jede Annahme des Angebots durch caremaid erfolgt unter dem Vorbehalt, dass der Auftrag faktisch ausgeführt werden kann. Eine etwaige Behinderung der Ausführung können zum Beispiel fehlende Daten sein. In diesem Fall besteht kein Anspruch auf Lieferung im Rahmen der üblichen Frist.

5.2  Vertragsschluss bei caremaid DIRECT

5.2.1. Die Nutzung der Dienste der Plattform setzt die Registrierung des Nutzers voraus. Diese erfordert die Angabe des Vor- und Nachnamens des Nutzers sowie einer aktuellen E-Mail-Adresse. Die E-Mail-Adresse dient auch der Kommunikation mit caremaid.

5.2.2. Durch Abschluss des Online-Registrierungsvorgangs und Erstellung eines Nutzerkontos kommt ein Nutzungsvertrag zwischen dem Nutzer und caremaid DIRECT auf der Basis der zuvor akzeptierten Nutzungsbedingungen zustande (nachfolgend: „Nutzungsvertrag“).

5.2.3. Für die Benutzergruppe „Pflegehaushalte“ ist die Nutzung des Angebots kostenlos.

5.2.4. Für die Benutzergruppe „Agenturen und Personaldienstleister“ ist das Angebot kostenpflichtig. Der Nutzungsvertrag wird geschlossen, wenn die Agentur durch einen Mitarbeiter der Agentur den Registrierungsprozess durchlaufen und abgeschlossen hat. Der Mitarbeiter der Agentur bestätigt mit der Zustimmung zu diesen Nutungsbedingungen, dass er ermächtigt ist, im Namen des betreffenden Unternehmens diesen Nutzungsvertrag zu schließen.

5.2.5 Der Pflegehaushalt hat die Möglichkeit auf Pflegekräfteprofile mittels zugehörigen Onlineformular zu reagieren und dadurch Interesse an der betreffenden Pflegekraft gegenüber der Agentur kundzutun.

5.2.6 Der Nutzungsvertrag zwischen caremaid DIRECT und dem Pflegehaushalt ist unverbindlich und begründet für den Pflegehaushalt keine Leistungspflicht. Eine Zahlungspflicht entsteht für ihn bzw. den Auftraggeber erst mit Abschluss der individuellen Betreuungsvereinbarung mit der entsprechenden von ihm bzw. dem Auftraggeber ausgewählten Agentur. Die individuelle Betreuungsvereinbarung zwischen Pflegehaushalt bzw. Auftraggeber und der Agentur ist vom Nutzungsvertrag zwischen caremaid DIRECT und dem Pflegehaushalt unabhängig und kommt unabhängig von diesem durch gesonderte Erklärung zwischen Pflegehaushalt bzw. Auftraggeber und der Agentur zustande.

5.2.6 Bei jedweder Kommunikation des Pflegehaushalts mit den Agenturen und den Pflegekräften entstehen etwaige Vertragsbeziehungen ausschließlich zwischen Pflegehaushalt bzw. Auftraggeber und der jeweiligen Agentur. caremaid DIRECT ist weder als Vertragspartei noch als Vertreter bzw. Erfüllungsgehilfe einer Vertragspartei oder in sonstiger Weise an dem Betreuungsverhältnis beteiligt.

 

§ 6 Leistungen und Lieferung beim Arbeitgeberservice

6.1. Die Leistungen werden auf der Website explizit aufgeführt. Beim caremaid Arbeitgeberservice bestehen diese vorrangig in der Erstellung von Lohnabrechnungen und verbundenen Leistungen wie zum Beispiel die monatlichen Meldungen bei Sozialversicherungsträgern und Finanzämtern sowie weiteren Meldungen (z.B. Jahresmeldung und Dokumente zur Abmeldung).

6.2. Die Lieferung der Lohnabrechnungen erfolgt planmäßig an dem auf der Website angezeigtem Zeitpunkt per Postversandt (in 2 Ausfertigungen) oder durch zur Verfügung stellen der Dokumente im PDF-Dateiformat. Der Kunde erhält die Lohnabrechnung entweder per E-Mail und angehängter Dateien oder in einem Download-Bereich auf der Website, wenn er eingeloggt ist. Er wird dann aber per E-Mail über die Verfügbarkeit informiert. Der E-Mail-Versand kann zurzeit (Stand 31.03.2024) noch nicht angeboten werden.

 

§ 7 Verhaltensregeln

7.1  Inhalte und Veröffentlichung

7.1.1. Es ist nicht zulässig, Inhalte und Äußerungen zu veröffentlichen, hochzuladen oder zu übermitteln, die gegen bestehende Gesetze der Bundesrepublik Deutschland verstoßen oder beleidigenden Charakters, gewaltverherrlichender, obszöner, diskriminierender oder pornographischer Art sind. Auch vom Nutzer gesetzte Links, die auf entsprechende Inhalte anderer Websites verweisen, sind nicht gestattet. Insbesondere sind folgende Handlungen untersagt: Das Verbreiten von Inhalten verfassungswidriger Organisationen, Volksverhetzung, Verleitung zu Straftaten, Verbreitung gewaltverherrlichender Medien und Texte, Verunglimpfung von Bekenntnissen zu Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen, Verbreitung pornographischer und jugendgefährdender Schriften, Beleidigung, einschließlich übler Nachrede und Verleumdung sowie die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke. Darüber hinaus ist die Verwendung anstößiger Inhalte, doppeldeutiger Bezeichnungen und anderweitiger Darstellungen, die sich am Rande der Legalität bewegen, ebenfalls untersagt. Es dürfen nur solche Inhalte und Äußerungen veröffentlicht, hochgeladen oder übermittelt werden, für die der Nutzer die dazu erforderlichen Rechte hat.

7.1.2. Im Zweifel behält sich caremaid das Recht vor, nach eigener Einschätzung ungeeignete Inhalte zu entfernen.

7.2  Allgemeine Verhaltensregeln

7.2.1 Die Verhaltensregeln betreffen vorrangig die Benutzergruppe „Agenturen und Personaldienstleister“. Sie gelten ebenfalls für alle anderen Nutzer, wenn sie inhaltlich geeignet sind.

7.2.2 Aktivitäten, die darauf abzielen, die Nutzung von caremaid zu sabotieren oder zu erschweren sind verboten. Das betrifft insbesondere Maßnahmen, die das technische System sowie die physikalische und logische Struktur des Systems beeinträchtigen können.

7.2.3 Beim Hochladen von Inhalten auf caremaid muss jeder Nutzer sicherstellen, dass diese frei von Viren oder anderen schädlichen Inhalten sind. Ferner dürfen keine Inhalte eingebracht werden, die den unberechtigten Zugriff Dritter auf die caremaid Dienste ermöglichen.

7.2.4 Jeder Nutzer ist dazu verpflichtet, die geltenden Jugendschutzvorschriften einzuhalten.

7.2.5 Jeder Nutzer ist dafür verantwortlich, Sicherheitskopien von sämtlichen eigenen Unterlagen zu erstellen. caremaid haftet nicht für Datenverluste, es sei denn, es liegt eine Verletzung der in § 12 genannten Haftungsbeschränkungen vor.

7.2.6 Jeder Nutzer von caremaid trägt die volle Verantwortung für seine Aktivitäten auf dem caremaid-Webangebot. caremaid übernimmt keine Haftung für die von Nutzern gemachten Angaben und Inhalte.

7.3  Spezielle Verhaltensregeln bei caremaid DIRECT

7.3.1 Dieser Abschnitt richtet sich zusätzlich an Benutzer, die ein Nutzerkonto der Benutzergruppe „Agenturen und Personaldienstleister“ führen und damit die Möglichkeit haben, Pflegekraftprofile in grundsätzlich unbegrenzter Anzahl und ein einzelnes Agenturprofil zu erstellen.

7.3.2 Agenturen verpflichten sich zu einer wahrheitsgemäßen Darstellung der Agentur im Agenturprofil sowie der Pflegekräfte in den Pflegekraftprofilen.

7.3.3. In Bezug auf die Pflegekräfte ist zu beachten:

  • Es muss sich um echte lebende Person handeln (keine fiktiven Profile).
  • Veröffentlichte Daten und Informationen bezüglich einer Pflegekraft müssen wahr sein.
  • Das Profilbild muss zur dargestellten Person passen. Zwischen dem Zeitpunkt der Aufnahme und dem Zeitpunkt des Uploads dürfen nicht mehr als 2 Jahre liegen.
  • Es dürfen nur Personen abgebildet werden, die von der Agentur über die Veröffentlichung auf caramaid informiert wurden und nachweislich Ihr Einverständnis gegeben haben.

7.3.4. Die Agentur erklärt im Rahmen der Unterzeichnung des Auftragsverarbeitungsvertrags von caremaid, dass sie berechtigt ist, die Daten von Dritten (Pflegekräften) an caremaid weiterzugeben.

7.3.5. In Bezug auf das Agenturprofil ist die Agentur verpflichtet ein Logo bzw. Key Visual der Agentur hochzuladen. caremaid ist berechtigt das Logo im Zusammenhang mit der Darstellung von Partneragenturen innerhalb des Webangeots verwenden.

7.3.6. Die Mitarbeiter*innen der Agenturen sind seitens der Geschäftsführung ermächtigt und berechtigt, die Profile im Namen des Unternehmens zu erstellen.

7.3.7. Das Verhalten gegenüber und im Umgang mit Kunden und an Pflegekräften interessierten Nutzern des Webangebots sollte von Respekt und Zuverlässigkeit geprägt sein. Insbesondere sind folgende Grundsätze zu beachten:

  • Absprachen, telefonisch oder schriftlich sind einzuhalten.
  • Die Reaktionszeit in Bezug auf E-Mail-Anfragen über das Onlineformular oder Antwort-E-Mails im weiteren Verlauf der Kommunikation sollte im eigenen Interesse werktagsübergreifend niemals mehr als 24 Stunden betragen. Insbesondere Angaben dazu im eigenen Agenturprofil sollten eingehalten werden.
  • Änderungen in Bezug auf die Planung und die Disposition von Pflegekräften müssen Kunden und Interessenten umgehend mitgeteilt werden.
  • Eine Notfall-Kommunikation muss vorbereitet sein.
  • Bei Pflegekraftprofilen ist der Status „Beschäftigt“ (rot) streng zu pflegen. Der Status ist innerhalb von 24 Stunden zu ändern, nach dem die Änderung bekannt geworden ist.

7.3.8. Transparenz-Grundsatz: Die Agentur unterrichtet caremaid monatlich über die Vermittlungen von Pflegekräften an Kunden, die über caremaid gewonnen wurden – unabhängig davon, ob es für die vermittelte Pflegekraft ein Pflegekraftprofil gibt oder nicht – und über die jeweilige Anzahl der Einsatztage.

7.3.9. Es obliegt der Agentur, alle Mitarbeiter*innen im Kontakt mit über caremaid vermittelte Kunden und Interessenten über die Grundsätze und Regeln in Kenntnis zu setzen.

 

§ 8 Ausschluss und Löschung

8.1 Verhaltensweisen, die gegen Maßgaben der Abschnitte 4 und 7 der Nutzungsbedingungen verstoßen, berechtigen caremaid dazu und verpflichten es ggf. gemäß § 6 MDStV und § 8 TDG, den Nutzer auszuschließen und die Inhalte zu löschen. Es besteht keine Verpflichtung, den Nutzer vor der Löschung zu informieren.

8.2 Ebenso wird bei einem sonstigen Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen oder bei einem wichtigen Grund, der caremaid auch zur Kündigung nach § 14 berechtigt, der Nutzer ausgeschlossen und seine Inhalte werden gelöscht. Wenn der Nutzer einen Verstoß nicht beseitigt oder trotz Abmahnung wiederholt, erfolgt ebenfalls der Ausschluss und gegebenenfalls die Löschung seiner Inhalte.

8.3 Es genügt, dass caremaid konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß des Nutzers hat, um diesen auszuschließen und seine Inhalte zu löschen.

8.4 Ein ausgeschlossener Nutzer darf caremaid nicht mehr nutzen und sich nicht erneut registrieren.

 

§ 9 Ausführung von Aufträgen und Datenschutz.

9.1 caremaid ist berechtigt, Subunternehmer bzw. externe Dienstleister für die Erfüllung von Aufträgen, zum Beispiel bei der Erstellung von Lohnabrechnungen zu beschäftigen. caremaid ist gegenüber dem Kunden für die Arbeit des Subunternehmers bzw. externen Dienstleisters verantwortlich.

9.2 Bezüglich der Erstellung von Lohnabrechnungen obliegt es dem Kunden, alle notwendigen und relevanten Informationen und Daten caremaid zur Verfügung zu stellen.

9.3 caremaid behandelt alle Informationen und Daten, die vom Kunden zur Verfügung gestellt werden, vertraulich. Dies erstreckt sich auch auf die Subunternehmer bzw. externe Dienstleister. Es gilt die von caremaid abgegebene Datenschutzerklärung.

9.4 Kunden und andere Nutzer können sich jederzeit gemäß der Datenschutzerklärung von caremaid mit caremaid in Verbindung setzen und um Auskunft über die von caremaid erhobenen und gespeicherten Daten bitten. Sie können ihre Daten auch berichtigen oder löschen lassen.

9.5 Der Kunde und caremaid schließen soweit gesetzlich gefordert einen Auftragsverarbeitungsvertrag.

 

§ 10 Preise und Zahlung

10.1 Kosten und Preise der Nutzung sind für Arbeitgeberservice-Kunden und gewerbliche Kunden, Partnerunternehmen, Agenturen etc. im Zusammenhang mit 24h-Pflege DIRECT den jeweils zum Webangebot von caremaid gehörenden Seiten zu entnehmen. Über den Footer der spezifischen Webangebote sind die entsprechenden Seiten erreichbar.

10.2 Alle Preise verstehen sich inklusiv der gesetzlichen Mehrwertsteuer (Bruttopreise) sofern diese nach geltenden Gesetzen anfällt.

10.3 Rechnungen von caremaid sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum an caremaid zu bezahlen. Wird eine Rechnung nicht rechtzeitig bezahlt, so bezahlt der Kunde an caremaid einen gesetzlichen Ausgleichsbetrag sowie Zinsen für eine überfällige Zahlung in Höhe von 3% pro angefallenen Monat. caremaid ist außerdem berechtigt, Mahngebühren, Inkassogebühren sowie angemessene außergerichtliche Kosten eines Inkasso-Verfahrens im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften in Rechnung zu stellen.

10.4 Die Inhalte der Leistungen- und Preise-Seiten sind Bestandteil der Nutzungsbedingungen.

 

§ 11 Spezielle Bedingungen beim Arbeitgeberservice

11.1    Reklamationen
11.1.1 Der Kunde ist verpflichtet, die Leistungen, beim Arbeitgeberservice die Lohn-Dokumente innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt zu überprüfen und etwaige Beanstandungen zu reklamieren, um korrigierte Unterlagen bzw. eine Nachbesserung zu erhalten.

11.1.2 Reklamationen sind vom Kunden einschließlich ausführlicher Beschreibung des Fehlers oder der Beanstandung per E-Mail an arbeitgeberservice@caremaid.de zu richten.

11.1.3 Wenn die Reklamation nicht innerhalb der festgelegten Frist bei caremaid erfolgt, wird die Leistung, beim Arbeitgeberservice die Lohnabrechnung und andere gelieferte Dokumente als vom Kunden genehmigt angesehen, und caremaid wird später eingelegte Beschwerden nicht ohne zusätzlichen kostenpflichtigen Auftrag bearbeiten.

11.1.4 Wenn caremaid eine Reklamation als solche anerkennt, wird diese bearbeitet und es erfolgt eine Nachbesserung.

11.1.5 Wenn der Kunde den Grund für die Beanstandung zu vertreten hat, können Berichtigungen durch caremaid in Rechnung gestellt werden. Es gelten die gleichen Konditionen. Eine Reklamation befreit den Kunden unter keinen Umständen von seinen Zahlungsverpflichtungen.

11.2    Änderungen und Widerruf
11.2.1 Wenn der Kunde Informationen erst nach dem Stichtag des monatlichen Abrechnungslaufs (wird auf der Startseite angegeben) übermittelt, werden diese erst für den folgenden Abrechnungslauf verwendet. Nachträgliche Berichtigungen gehen zu Lasten des Kunden und werden in Rechnung gestellt, wenn eine zusätzliche Lohnabrechnung erstellt werden muss.

11.2.2 Wenn der Kunde den Auftrag nach Vertragsbeginn innerhalb der gesetzlichen Widerrufsfrist von 14 Tagen widerruft, werden alle erfolgten Handlungen sofern möglich rückabgewickelt. Vor dem Widerruf erbrachte Leistungen werden gemäß Preisliste in Rechnung gestellt.

 

12  Haftung für Schäden und Entschädigung

12.1   caremaid haftet uneingeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Haftung gilt auch für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, falls diese auf einer schuldhaften Pflichtverletzung seitens caremaid beruhen.

12.2   Im Falle von leichten Fahrlässigkeiten haftet caremaid nur bei Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten („Kardinalpflichten“). Die Haftung bei Verletzung einer solchen wesentlichen Vertragspflicht ist begrenzt auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden.

12.3   caremaid übernimmt keine Haftung für Störungen innerhalb des Leitungsnetzes, die nicht von caremaid verschuldet sind.

12.4   Bei Verlust von Daten haftet caremaid nur, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre.

12.5 Die Haftung erstreckt sich nicht auf Beeinträchtigungen des vertragsgemäßen Gebrauchs der von caremaid über caremaid erbrachten Leistungen, die durch eine unsachgemäße oder fehlerhafte Inanspruchnahme durch den Nutzer verursacht worden sind.

12.6   Die Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zu Gunsten der Erfüllungsgehilfen von caremaid.

12.7   caremaid haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten, die von Nutzern stammen. Diese können caremaid weder zugerechnet werden noch stellen sie die Meinung von caremaid dar. Wenn über caremaid eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Websites, Dienste etc. Dritter gegeben ist, z.B. durch die Einstellung von Links, haftet caremaid weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste noch für den Inhalt desselben. Insbesondere haftet caremaid nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität.

12.8   caremaid gibt keine Zusicherung oder Gewährleistung, dass caremaid für einen bestimmten Zweck geeignet ist. Die Leistungen werden ohne Gewährleistung irgendeiner Art zur Verfügung gestellt, es sei denn, die Mangelhaftigkeit der Leistungen beruht auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von caremaid oder seiner Erfüllungsgehilfen oder Vertreter oder der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.

 

§ 13 Freistellung

Der Nutzer stellt caremaid von allen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder Dritte wegen Verletzung ihrer Rechte durch Angebote und Inhalte, die über caremaid eingestellt wurden oder anderweitig in Verbindung mit der Nutzung von caremaid durch den Nutzer entstanden sind. Der Nutzer trägt die Kosten, die caremaid für die notwendige Rechtsverteidigung, einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten, entstehen, vorausgesetzt, dass der Nutzer nicht für die Rechtsverletzung verantwortlich ist.

 

§ 14  Dauer des Nutzungsvertrags und Kündigung

14.1 Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

14.2 Die kostenpflichtigen Dienstleistungen können bis zum 15. Tag eines laufenden Monats gekündigt werden, indem das Online-Formular „Vertrag kündigen“ ausgefüllt und abgesendet wird.

14.3 Ab dem Zeitpunkt, an dem die Kündigung wirksam wird, erhält der Kunde keine weiteren Leistungen mehr. Beim Arbeitgeberservice betrifft das die Lohnabrechnungen. Abschließende Leistungen (z.B. Abmelde-Dokumente), die gesetzlichen Vorschriften unterliegen werden nachträglich erbracht.

14.4 Eine Löschung des Accounts stellt ebenfalls eine Kündigung dar. Kostenpflichtige Dienstleistungen, die zuvor bestellt wurden und hätten genutzt werden können oder genutzt wurden, werden in Rechnung gestellt.

14.5 caremaid DIRECT kann den Nutzungsvertrag kündigen, wenn der Nutzer die Mitwirkungspflichten gemäß Ziffer 4.2 nicht erfüllt oder Verstösse gegen spezielle Verhaltensregeln bei caremaid DIRECT nach Abschnitt 7.3 vornimmt. Die Kündigung kann in Textform, das heißt durch Versand einer E-Mail erfolgen.

14.6 Die Stilllegung des Kundenkontos und dessen anschließende Nichterreichbarkeit erfolgt manuell durch caremaid.

14.7 Eine physische Löschung der Kundendaten erfolgt vorbehaltlich einer gesetzlichen Verpflichtung zur Aufbewahrung.

 

§ 15 Schlussbestimmungen

15.1   caremaid kann die Konditionen jederzeit verändern und anpassen. caremaid wird das den registrierten Nutzern per E-Mail mit einer Vorlaufzeit von mindestens 4 Wochen kommunizieren. Wenn die neuen Konditionen abgelehnt werden, wird das Nutzerkonto ab dem Zeitpunkt deaktiviert, ab dem die neuen Konditionen wirksam werden. Wenn ein Vertragspartner nicht auf die Ankündigung innerhalb von 4 Wochen reagiert, gelten die neuen Bedingungen als akzeptiert. Der Nutzer wird auf sein Widerspruchsrecht und die Folgen seines Schweigens im Falle von Änderungen der Bedingungen gesondert hingewiesen.

15.2 Gerichtsstand ist, soweit rechtlich zulässig, München.

15.3 Anwendbares Recht ist das der Bundesrepublik Deutschland.

15.4 Salvatorische Klausel: Falls einzelne Bestimmungen der Nutzungsbedingungen mit caremaid ganz oder teilweise unwirksam sind oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

15.2. Die aktuellste Version der Nutzungsbedingungen ist auf www.caremaid.net/nutzungsbedingungen verfügbar.